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Channel: Kommentare zu: Ist die BND-Affäre eine Merkel Affäre?
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Von: Rolf Schälike

@Grundgesetz Es gilt aber auch, nicht von Brot allein. Beim Fressen kommt es darauf an, wieviel und was man frisst. Erst das Fressen, dann die Moral gilt eher für die Mindestbedüfnisse am Fressen...

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Von: Justus

Die gesamten Vorgänge bezüglich des BND in den letzten Jahren sind ein Anschlag auf unsere Demokratie. Zahlreiche Strafanzeigen, auch gegen Merkel, sind natürlich im Sande verlaufen, wie es in einer...

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Von: fernetpunker

Hoffen wir es, Justus. So kann es jedenfalls nicht weitergehen.

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Von: Justus

Verfassungsfeinde können lt. Grundgesetz eliminiert werden. Und ich denke, dieser Landesverrat ist bereits erfolgt.

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Von: Justus

@Blogger Stadler Sind Sie so lieb und veröffentlichen hier für alle das „Deutsche Grundgesetz“. Es scheint an Kenntnis zu mangeln. Ich kann es leider in den „Categories“ nicht entdecken. Jeder Mensch...

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Von: fernetpunker

Stellt es eigentlich Meineid dar, wenn ein Regierungsmitglied bewiesenermaßen gegen seinen geleisteten Amtseid verstößt?

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Von: Paul

@fernetpunker Der Amts-„Eid“ ist wertlos: http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-17704591.html

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Von: fernetpunker

@Paul, ich hatte mir so etwas schon gedacht, aber trotzdem Danke für den Link. Hoffen wir, dass Spionage, Hochverrat oder etwas Ähnliches einschlägig ist bei Frau Merkels Handeln bezüglich BND/NSA.

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Von: Justus

Bei Herrn Stadler, der die Grundrechte in sein umfangreiches Angebot aufgenommen hat, möchten wir uns herzlich bedanken. Überhaupt sind alle dort verlinkten Angebote ein wertvoller Fundus. MfG

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Von: Arne Rathjen RA

Der BND scheint ein luftleerer Bereich zu sein, der Riesenmengen Industriegeheimnisse absaugt, um diese wohlwollend in die ganze Welt zu verstreuen.

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